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Dem Verfall preisgegeben

Andreas Bovenschulte soll neuer Bremer Bürgermeister werden und die SPD aus dem Tief führen. Foto: Buschmann

Ein Blick auf den Zustand der SPD im Bund und in Bremen

Wo soll ich diesen Beitrag einsortieren? Erst wollte ich ihn unter Kommunalpolitik zuordnen. Doch dann habe ich mich dafür entschieden, die Rubrik Allgemeines zu nehmen, denn dieser Beitrag hat nicht ausschließlich kommunalpolitische Aspekte. Es geht um ein Thema, das mich seit Wochen umtreibt: um den Zustand der SPD. Wie schlecht es um sie bestellt ist, erlebe ich als Journalist auf allen Ebenen.

In diesem Fall betrifft es mich hingegen nicht nur als Medienmensch, ich bin mit einer erzwungenen Unterbrechung von etwa zwei Jahren seit 1985 Mitglied dieser Partei. Doch hineingewachsen in diesen Organismus bin ich schon von meiner Kindheit an. Mein Vater war Sozialdemokrat, Tanten und Onkel auch. Die Ideen und Werte der mehr als 150 Jahre alten Partei sind praktisch ein Stück meiner DNA mit all ihren guten Ideen, Widersprüchen und Brüchen.

Das Quietschen in der Seele

Was ich verstärkt seit der Bundestagswahl 2017 beobachte, tut mir weh. Oder wie ein alte Freundin einst meinte: „Es tut mir in der Seele quietschen.“ Ich sehe eine Partei, die den Kontakt zu den Menschen verloren hat. Vor allem ihre Kernwählerschaft erreicht sie nicht mehr. Welcher Facharbeiter, welcher Underdog wählt denn heute noch SPD? Die Ergebnisse der vergangenen Urnengänge im Bund, in Bremen und Europa sprechen Bände.

Und dann sehe ich Funktionäre, die viel mehr mit sich selbst beschäftigt sind als alles andere. Den Zustand hat beim letzten Bremer Landesparteitag am 6. Juli ein Mitglied gut beschrieben: „Wir gucken in den Abgrund.“ Ich gehe noch ein Stück weiter und bemühe das pathologische Bild: Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist dem Verfall preisgegeben. Politikwissenschaftler sprechen längst davon, dass sie auf dem Weg zur Splitterpartei ist. Wie das aussieht, lässt sich sehr gut an den Umfragewerten in Sachsen ablesen. Dort ist die SPD längst einstellig. Die Vorstellung, dass sich die Partei in Wohlgefallen auflöst, tut mir innerlich weh.

Ursachen!?

Dass sich die SPD in den vergangenen Jahren nach unten gerockt hat, hat vielfältige Ursachen. Es geht um das Personal, um fehlende Antworten auf aktuelle gesellschaftliche, soziale und ökonomische Fragen und letztlich um die Unfähigkeit, die eigenen Inhalte zu vermitteln.

Januar 2017: Der damalige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel kündigt an, nicht für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen zu gehen. Stattdessen zaubert er Martin Schulz, den damaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, aus dem Hut. Der soll das Kanzleramt von der CDU erobern. Obwohl das Verfahren aus meiner Sicht alles andere als konform mit der Parteisatzung ist, wird Martin Schulz nicht nur Kanzlerkandidat, sondern auch Parteivorsitzender – mit 100-prozentiger Zustimmung der Bundesparteitags-Delegierten.

Der „Schulz-Zug“, wie es die Kommunikationsstrategen nennen, nimmt Fahrt auf, wird jedoch von der eigenen Führungsriege brutal ausgebremst. Von Hannelore Kraft zum Beispiel. Sie ist zu diesem Zeitpunkt noch Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Martin Schulz, so weiß man heute, solle sich aus ihrem Wahlkampf mal schön heraushalten, gab sie ihm auf. Das Ergebnis ist bekannt: Frau Kraft verlor die Wahl krachend und hat sich danach aus der Politik zurückgezogen.

Doppelte Nulllösung Nahles

Aber das ist nicht der einzige Fehler der SPD-Führungsriege. Martin Schulz verliert am Ende die Bundestagswahl und wirft nach einem Jahr als Vorsitzender das Handtuch. Dann kommt Andrea Nahles. Sie war in der Großen Koalition von 2013 bis 2017 zwar eine Bundesarbeitsministerin mit einer glücklichen Hand, doch als Parteivorsitzende und Chefin der SPD-Bundestagsfraktion ist sie ein Totalausfall. Eine doppelte Nulllösung sozusagen. Ihre Gesangeinlagen im Bundestag und ihr Auftritt beim Wahlkampffinale für Bremen und Europa sind inzwischen legendär.

Nicht viel besser sieht es personell in Bremen aus. Carsten Sieling ist ein Bürgermeister, der im Großen und Ganzen einen guten Job gemacht hat. Er hat Ahnung und ist empathisch. Versammlungen mit ihm sind sogar richtig lustig. Doch die Außendarstellung ist grottenschlecht. Die Schuld liegt nicht beim Ex-Bürgermeister, sondern bei den für die Kommunikation zuständigen Menschen im Rathaus und der SPD-Landesorganisation.

Stummer Landesvorstand

Die Partei wird laut Satzung von einem Landesvorstand geführt. Doch de facto ist es der Landesgeschäftsführer, der allem Anschein nach schalten und walten kann wie er möchte. Niemand, weder die aktuelle Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp, noch die zuständige Schatzmeisterin noch sonst irgendjemand scheinen gewillt, ihm auf die Finger zu schauen. Und politisch ist der Landesvorstand letztlich nichts weiter als der verlängerte Arm von Rathaus und Fraktion. Eigene Akzente setzt diese Führungsriege schon lange nicht mehr. Diese Apathie zieht sich durch bis in die Ortsvereine. Mobilisierung und den Menschen in den Quartieren zugewandte Aktivitäten gibt es fast nicht.

Das Narrativ der sozialen Gerechtigkeit

Wohl 80 Prozent der Zuhörer, die die SPD erreichen möchte, schalten inzwischen auf Durchzug, wenn es wieder einmal darum geht, soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Dieses Narrativ haben die Führungsfiguren in Bund und Land ausgetreten. Es ist ausgelutscht! Ein anderes Thema, nein, das gibt es nicht. Martin Schulz hat es mit seiner Forderung nach Respekt versucht und ist grandios gescheitert. Dabei liegen die anderen Fragen der Zeit praktisch vor den Füßen der Sozialdemokratie: Digitalisierung, die Stadt der Zukunft, demografischer Wandel, Veränderungen der Konfliktlinien in der Politik. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Dass sich die Menschen bei den größtenteils akademisch geführten Diskussionen nicht mehr abgeholt fühlen, ist da kein Wunder. Eben jenes muss geschehen, damit die die Tante SPD wieder auf die Füße kommt.

Aber es sind nicht nur die Themen, mit denen sich die Partei schwer tut. Es ist auch die Vermittlung ihrer Inhalte. Das beste Beispiel für den Griff ins Klo ist die Kampagne der Bremer SPD zur Bürgerschaftswahl. „Wir lieben Bremen“ ist aus kommunikationstechnischer Sichtweise so aussagekräftig wie ein trockenes Stück Brot mit ranziger Butter darauf. Eine Kollegin brachte es vor einiger Zeit auf den Punkt: Der SPD-Claim erinnere sie an Edeka. Dort heißt es „Wir lieben Lebensmittel“. Das blasse Blau der Kampagne erinnert mich zudem an eine Slipeinlage – oder an den Himmel, in den die Partei bald aufsteigt, wenn sie tot ist.

Es gibt Hoffnung

Wie geht es weiter? Ich blicke dabei auf eine Zeile der polnischen Nationalhymne. „Noch ist Polen nicht verloren“, heißt es dort. Analog zum Zustand der deutschen Sozialdemokratie muss es also heißen: „Noch ist die SPD nicht verloren.“ Um sich selbst wieder Leben einzuhauchen, sollte sich die Partei zuerst auf ihre alten Stärken besinnen. Das ist das Kommunale. Nicht umsonst holen SPD Kandidaten selbst in CDU-dominierten Regionen bei Kommunalwahlen Bürgermeisterposten und Ratsmehrheiten.

Bremens designierter Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat es beim Landesparteitag auf den Punkt gebracht: „Die letzten fünf Jahre als Bürgermeister in Weyhe waren noch einmal eine richtige Lehrzeit. Ich war jeden Tag nah dran: Was ist das Problem, wie kann die Lösung aussehen?“ Dazu gehöre es aber auch, dass die Sozialdemokratie im Lokalen verankert sei: in Vereinen, Gewerkschaften, Elternvertretungen, Stadtteilen und Quartieren. Für die SPD sei es an der Zeit, das Vertrauen der Menschen vor Ort zurück zu gewinnen.

Wenn das geschehen ist, muss ein neues Parteiprogramm her – mit Antworten für die Zukunft. Die ist etwas komplexer als das ausgelatschte Narrativ der sozialen Gerechtigkeit. Übrigens wird es der CDU genauso ergehen wie der SPD.