Bund, Länder und Kommunen müssen beim Katastrophenschutz ordentlich nachbessern

Es gibt Momente in meinem Berufsleben, in denen ich stolz auf mich bin. Vor einigen Tagen war wieder so ein Augenblick. Dieser hatte – wie sollte es in dieser Zeit anders sein – mit der aktuellen Corona-Pandemie zu tun. Als ich die morgendlichen Nachrichten durchforstete, stolperte ich über einen nicht allzu langen Text. Der Titel klingt angesichts dessen, was wir gerade erleben eher banal: „Überlegungen aus Anlass eines Virus“.

Doch der Inhalt ist brisant. Der Autor, Burkhard Meißner, Professor für alte und neue Geschichte an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg, lässt kein gutes Haar an der Katastrophenschutz-Vorhalte von Bund, Ländern und Gemeinden. Erschienen ist Meißners Analyse in der Reihe von Veröffentlichungen des German Institute for Defence and Strategic Studies, kurz GIDS. Die Einrichtung, ebenfalls mit Sitz in Hamburg, gilt als Denkfabrik der Bundeswehr.

Ressourcen fehlen

Obwohl Deutschland sowohl wirtschaftlich als auch politisch über gute Rahmenbedingungen verfüge, decke die Corona-Pandemie ziemlich klar „das Fehlen substanzieller, eigentlich gesetzlich vorgeschriebener Ressourcen auf der Ebene der Kommunen und der Länder sowie den Mangel an strategischen Reserven bei Personal, Material und Infrastruktur beim Bund auf“. Das hat gesessen! Meißner setzt noch einen drauf: Engpässe bei Medikamenten und Schutzausrüstung zeigten, wie abhängig das Land von globalen Lieferketten sei, „und dies schon bei Produkten, die für eine weltweit bewunderte Industrienation kein Thema sein sollten“.

Um strategische Autonomie zurückzugewinnen, muss in Zukunft mehr auf die Diversität der Zulieferer, auf Vorratshaltung und die Vermeidung von Redundanzen geachtet werden. Die Bewirtschaftung bestimmter Ressourcen, deren Bedeutung oft erst im Verlauf einer Krise deutlich wird, muss frühzeitiger erkannt und zentral gesteuert werden.“

Die erste Übung „Massenanfall von Verletzten“ Ende der 1990er-Jahre. Bremen baute damals neue Strukturen auf. Fotos: Buschmann

Katastrophenschutz: Bescheidener Zustand

Nachdem ich diese morgendliche Meldung gelesen habe, musste ich erst einmal tief durchatmen – nicht etwa deshalb, weil ich Angst bekommen hätte. Vielmehr sehe ich mich in meiner Meinung bestätigt, dass das Land auf allen Ebenen in Sachen Katastrophenvorsorge in einem bescheidenen Zustand ist. Zu diesem Schluss bin ich nicht erst beim Ausbruch der Corona-Pandemie gekommen, den Eindruck habe ich schon einige Jahre.

Als jedoch Mitte März der Lockdown begann, bestätigte sich mein Eindruck – nicht zuletzt durch Gespräche mit Angehörigen aus dem Bereich Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sowie Menschen aus dem Gesundheitsbereich. Da ich selbst zuerst als Verpflichteter und später als Ehrenamtlicher von 1988 bis 2001 im Katastrophenschutz mitgearbeitet und mich beruflich damit befasst hatte, musste ich bloß das Eine zum Anderen addieren.

Einst viel Geld für den Zivilschutz

Die Geschichte geht so: Bis zum Ende des Kalten Krieges war die alte Bundesrepublik ein hochgerüstetes Land mit einer 495.000 Soldaten starken Bundeswehr. Doch das war nur der eine Teil, der andere war der eigentlich recht gut aufgestellte Zivil- und Katastrophenschutz. In den butterten Bund und Land ebenso viel Geld rein. Dieses landete beim Technischen Hilfswerk (THW), den Feuerwehren und Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz.

Doch mit dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts und der vermeintlich nicht mehr vorhandenen Bedrohung zog sich der Bund immer mehr aus der Finanzierung des Katastrophenschutzes zurück. Der ist noch mehr als damals schon seit den späten 1990er-Jahren Ländersache. Logisch, dass die Budgets immer schmaler wurden. Es setzte sich die Überzeugung durch, dass es echte Katastrophen nicht mehr geben werde. Also richteten die Länder ihre Vorhalte an Ausrüstung auf einen sogenannten Massenanfall von Verletzten, MANV, aus.

Im Katastrophenfall laufen die Fäden räumlich bei der Feuerwehr Bremen zusammen.

Buhlen um Engagierte

Damit einher ging zuerst die Verkürzung und spätestens mit der Aussetzung der Wehrpflicht die Abschaffung von Diensten. Katastrophenschutz war nicht nur Ländersache, sondern auch eine Sache von Freiwilligen. Dies betrifft das THW, die Feuerwehren und die Hilfsorganisationen seitdem gleichermaßen. Außerdem auchdie Bundeswehr. Alle Institutionen buhlen entsprechend um engagierte Menschen.

Wohin solch eine Art sorgenloser Vorhalte führt, kann jeder Mensch angesichts der Pandemie mit eigenen Augen sehen: Pflegepersonal, Ärzte, Polizisten, Feuerwehrleute arbeiten am Limit oder bereiten sich darauf vor. Gleichzeitig rufen die Behörden Freiwillige zur Mitarbeit auf. Angesprochen sind zum Beispiel Physiotherapeuten, Masseure oder Menschen mit ähnlichen Berufen.

Werden sie mich holen?

Wie heftig die Lage ist, machte mir eine Bekannte deutlich, die Altenpflegerin ist. Mit ihr sprach ich darüber, dass ich damit rechne, nach fast 20 Jahren für den Katastrophenschutz reaktiviert zu werden. Ihre Antwort war klar: „Ulf, die werden Euch holen, wenn wir nicht mehr können. Menschen wie Du beherrschen die Handgriffe doch noch“.

In der Tat: Bettpfanne schieben und ähnliches beherrsche ich noch aus Effeff. Im Falle eines Krieges wäre ich in einem Lazarett eingesetzt worden – da sind die Handgriffe ähnlich denen in der Pflege. Die Einlassung meiner Bekannten und die Tatsache, dass die Bundeswehr 15.000 Reservisten zur Fahne gerufen hat, sind zwei Belege dafür, wie das System auf Kante genäht ist.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte an seinem ehemaligen Weyher Schreibtisch.

Drucksache 17/12051

Dabei hätte längst etwas geschehen können, sprich: Es hätte gar nicht soweit kommen müssen. Denn das Robert-Koch-Institut spielte eine derartige Pandemie schon 2012 durch – nachzulesen in der Bundestagsdrucksache 17/12051, veröffentlicht am 3. Januar 2013. In diesem „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ gehen die Strategen den Auswirkungen einer Hochwasserkatastrophe und einer „Pandemie durch Virus ,Modi-SARS‘“ nach. Wer sich dieses Szenario durchliest, kann absehen, was auf uns zukommen kann. Das Szenario geht von bis zu sechs Millionen Toten und einem totalen Zusammenbruch des Gesundheitssystems aus.

Und dann sind da noch die handelnden Personen. Wenn ich meinen Blick auf mein kleines Bremen lenke, bin ich froh, dass wir mit Andreas Bovenschulte einen Bürgermeister haben, der die Arbeit eines Katastrophenschutz-Stabes zumindest theoretisch durchlaufen hat – und zwar in seiner Zeit als Bürgermeister der Gemeinde Weyhe. Denn: Die Bürgermeister stehen als Hauptverwaltungsbeamte (HVB) dem jeweiligen Stab vor. Die Schulung findet an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe statt.

Überforderte Senatorin

Dem gegenüber kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die eigentlich zuständige Bremer Gesundheitsbehörde mit Senatorin Claudia Bernhard an der Spitze eher überfordert ist. Dies mache ich daran fest, dass es meistens der Bürgermeister ist, der sich öffentlich äußert. Frau Bernhard agiert eher unsouverän – zumindest wirkt sie so in der medialen Darstellung.

Ein Dienst für alle?

Aber das alles wird – hoffentlich – besprochen, wenn die Pandemie einigermaßen eingedämmt ist. Das kann dauern! So gehen die Fachleute des Robert-Koch-Instituts laut Bundestagsdrucksache von einem Zeitraum von drei Jahren aus. Auch Meißner gibt den Verantwortlichen einen Rat mit auf den Weg: „Die Fixkosten zur Aufrechterhaltung einer strategischen Reserve, sei es bei Personal oder Material, könnten am Ende weit geringer ausfallen als die unmittelbaren Kosten und vor allem die daraus resultierenden Folgekosten, die in einer Krise entstehen. Hier muss Deutschland dringend nachbessern.“

Wie recht er doch hat. Auch mit der Einschätzung, dass ein Dienst für alle wieder auf der Tagesordnung stehen wird (oder sollte?). Ähnlich äußert sich CDU-Mann Rainer Bensch in der lokalen Tageszeitung. Er kennt das Gefüge recht gut von innen, ist er doch selbst Pflegefachkraft. Ich stimme in diesen Chor mit ein.

Teil der Work-Life-Balance

Wenn wir nämlich ein Dilemma wie dieses in Zukunft verhindern wollen, sollte ein verpflichtender Dienst für Frauen und Männer in Zukunft wieder Normalität sein – allerdings nicht nur zwölf Monate, sondern 15 oder 18. Ob das Konstrukt Wehrdienst und Ersatzdienst wie früher oder Bundesfreiwilligendienst heißt, ist erst einmal egal. Wichtig erscheint mir dabei, dass jede Frau und jeder Mann regelmäßig für ein bis zwei Wochen einberufen wird, um zu üben.

Ein zweijähriger Rhythmus lässt sich, glaube ich, gut mit dem Berufs- und Privatleben vereinbaren. Work-Life-Balance eben. Wer meint, sich davor drücken zu müssen, sollte die Konsequenzen zu spüren bekommen: mit Arrest, der der Einberufungszeit entspricht oder einer empfindlichen Geldbuße. Aber das ist eine Frage, die unsere Juristen klären müssen.