Gut gemeint, schlecht gemacht

Ist es Ihnen auch schon einmal passiert, dass Ihnen ein Gesprächspartner etwas gesagt hat und dieses später so dann doch nicht gesagt haben will? Solches ist mir vor knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl widerfahren, als ich einen Artikel über das SPD-Klimaforum schreiben wollte. Ich habe den Beitrag dann doch nicht veröffentlicht.

So weit so gut, oder eben auch nicht. Abgesehen, dass ich mich natürlich darüber ärgerte, führt mich dies zu der Frage, wie die Parteien angesichts der aktuellen Warnung des Weltklimarates vor dem Kollaps 2030 mit dem Thema umgehen – wobei ich in diesem Fall die Grünen außen vorlasse, da dieses Thema sozusagen in der DNA der Partei verankert ist. Ich nehme vielmehr den Faden meines Vergleichs von CDU und SPD von einigen Wochen wieder auf: In Teil 12 verglich ich den Wahlkampf von Wiebke Winter (CDU) und Uwe Schmidt (SPD) in meinem Wahlkreis 55.

Die CDU ist besser

Auch beim Umgang mit dem Thema Klima zieht die CDU meiner Wahrnehmung nach locker an der SPD vorbei. Und das mit – ich würde mal sagen – atemberaubender Geschwindigkeit. Die SPD-Akteure sehen im übertragenen Sinne nur noch Staubwolken. Die CDU hat schon vor Monaten die Klimaunion gegründet. Die Kollegen anderer Medien befassten sich damit befasst, sodass die Christdemokraten damit zumindest Aufmerksamkeit erregt haben. Und es steht zu vermuten, dass die Klimaagenda ins Gewebe der Schwarzen eindringen kann – diese wird ein Teil der Partei.

Und dann ist da die SPD mit ihrem Klimaforum. Als ich meinen Beitrag darüber recherchierte, gaben die Akteure an, etwa 100 am Thema Interessierte in ihren Reihen zu haben. Das ist eine durchaus gute Größe, um in die Partei hineinzuwirken – wenn es die Menschen denn einigermaßen klug anstellen.

Klimaforum frei im Raum

Dies jedoch scheint nicht der Fall zu sein. Zwar fassten exakt 46 Menschen der 100 Interessierten den Beschluss, sich ab sofort „SPD Klimaforum“ zu nennen. Und es gab auch zuvor Schritte in Richtung norddeutscher Vernetzung, doch eben dieser ist auf Bundesebene scheinbar ausgeblieben. Zwar sei das Vorhaben jüngst bei der SPD-Co-Vorsitzenden Saskia Esken vorgestellt worden, hieß es in meinem Gespräch, doch mehr auch noch nicht.

Auch die Vernetzung im gerade so wichtigen Teil der Sozialdemokraten, die sich kommunal engagieren, fehlt völlig – auf meine Frage, ob es denn schon Kontakte zur SGK gebe, herrschte Schweigen. Eine Gesprächspartnerin fragte: „Was ist denn SGK?“ Die drei Buchstaben stehen übrigens für Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik.

All dies lässt das Vorhaben eines SPD-Klimaforums als sehr unkoordiniert erscheinen. Dabei steckt dahinter wirklich sehr viel Expertise. Im Gegensatz dazu kann ich mich aktuell eher des Eindrucks nicht erwehren, dass es bei den Christdemokraten in Sachen Klima nach dem Motto „Außen Hui, innen Pfui“ geht. Da kann auch eine – übrigens rhetorisch sehr geschulte – Wiebke Winter nichts ausrichten. Der Fisch riecht schließlich immer vom Kopf her. Und der heißt zurzeit Armin Laschet.