Im Lokalen ist es ein Thema mit Sprengstoff – diese Erkenntnis setzt sich langsam durch
Gegen Straßenausbaubeiträge regt sich immer öfter Widerstand. Foto: Buschmann
Ein Sommerabend in Bremen. Bremens Bürgermeister Carsten Sieling ist zu Gast bei zwei Ortsvereinen der SPD. Es geht um Themen, die die Menschen in den Orts- und Stadtteilen bewegen: Schulen, Kita-Plätze, Sauberkeit. Die Liste ist durchaus lang. Eher beiläufig wirft eines der SPD-Mitglieder das Thema Straßenausbaubeiträge in die Runde. Sieling schaut auf. Scheinbar hat er das Thema nicht auf dem sprichwörtlichen Schirm. „Wenn wir die Anwohner da jetzt auch noch zur Kasse bitten, haben wir da die Wahl im kommenden Jahr verloren“, sagt der Genosse.
Anwohner müssen zahlen
Eine Wahl verlieren oder zumindest ordentlich Stimmen einbüßen durch Straßensanierung? Jawohl das funktioniert. Das geht so: Lässt die Gemeinde eine kommunale Straße sanieren oder neu bauen, werden die Anwohner in der Regel zur Kasse gebeten. Sie müssen für das Gros der entstandenen Kosten aufkommen. In der Vergangenheit haben sich Städte und Gemeinde meistens 90 Prozent des Geldes auf diese Weise wieder zurückgeholt. Voraussetzung dafür ist die Existenz einer kommunalen Verordnung, einer sogenannten Satzung. Darin ist unter anderem festgelegt, wie hoch die Straßenausbaubeiträge sind. Die Höhe jedes Beitrags wiederum wird nach der Grundstücksgröße berechnet. Da kommen schnell einige tausend Euro zusammen.
Betroffene wehren sich
Jedoch: Gegen diese Art der Finanzierung regt sich immer mehr Widerstand. Die Anwohner empfinden Straßenausbaubeiträge ungerecht. Die Politik reagiert. So hat gerade erst der Rat der Stadt Stade die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Sie macht sich die Wahlmöglichkeit zunutze, die es seit März 2017 in Niedersachsen gibt – „wiederkehrende Beiträge“ heißt das Zauberwort: Statt die direkten Anwohner bezahlen zu lassen, sollen alle von der Sanierung oder dem Neubau einer Straße in die Pflicht genommen werden, die vom Projekt profitieren. Ob die „wiederkehrenden Beiträge“ Bestand haben werden, wird sich in einigen Jahren zeigen. Die Gemeinden sammeln gerade Erfahrungen. Auch damit, Kosten auf die Grundsteuer umzulegen.
Anforderungen fürs Lokale
Straßenausbaubeiträge sind auch für uns Lokaljournalisten ein wichtiges Thema. Damit sind wird nämlich ganz nah an den Menschen. Straßenausbaubeiträge gehen erfahrungsgemäß ziemlich ans Portemonnaie – zumal dann, wenn die Grundstücke richtig groß sind. Doch es nicht nur das, was dieses Thema für unseren Berufsstand so spannend macht. Es gibt nämlich durchaus auch mehrere Sichtweisen: Ist es gerecht, auch die Eigentümer herauszuziehen, die auch in der zweiten Reihe davon profitieren? Und was ist mit den anderen Menschen in der Gemeinde? Wie hoch ist der Verwaltungsaufwand? Wie beeinflusst die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge die Finanzbeziehungen zwischen dem Bundesland und seinen Kommunen? Ist die Landeskasse in der Lage, im Sinne des sogenannten Konnexitätsprinzips die entgangenen Einnahmen der Städte und Gemeinden zu ersetzen beziehungsweise auszugleichen?
Vielschichtige Diskussionen
Es sind also vielschichtige Diskussionen, die da auf Menschen, Politik und Verwaltung zukommen. Und es sind komplexe Fragen von uns Lokaljournalisten zu beantworten. Sicherlich wird es nicht reichen, wenn wir in klassischer Art und Weise darstellen, welche Argumente die verschiedenen Seiten in die Runde werfen. Unsere Aufgabe wird es sein, den Menschen – also unseren Lesern bezi
ehungsweise Usern – dieses Thema gedruckt und digital zu vermitteln. Da bleibt das tiefe Einsteigen in diese Materie nicht aus.
Eigene Recherche, gute Ausbildung
Mit geht es genauso. Straßenausbaubeiträge waren auch für mich jüngst ein neues Thema. Bevor ich die eigentliche Recherche für einen in der ROTENBURGER KREISZEITUNG erschienen Artikel starten konnte, hatte ich erst einmal einen ganzen Tag gebraucht um mich mit den Grundzügen des Ganzen vertraut zu machen. Es war eine anspruchsvolle Recherche. In diesem Zusammenhang freue ich mich übrigens immer wieder, dass ich eine so breit aufgestellte Ausbildung im Studiengang Politikwissenschaften der Universität Bremen genießen durfte. Ich konnte also beides, die aktuelle Recherche und mein Wissen zusammenbringen.
Gerade bei solch einem Thema zeigt sich immer wieder: Wer sich im Lokalen bewähren möchte, muss sich im Studium und danach immer wieder auch mit auf den ersten Blick schnöden Themen wie Straßenausbaubeiträgen befassen. Die Komplexivität der Themen, mit denen sich wir Lokaljournalisten und die Vertreter der Politik befassen müssen, nimmt schon fast von Jahr zu Jahr zu. Ohne Fachwissen abseits vom Input der Gemeindeverwaltung funktioniert es gar nicht mehr. Beispiele dafür, wo es sich in erster Linie die Frauen und Männer in den lokalen Gremien zu leicht machen, in dem sie sich auf die ehrlich gesagt sehr schön ausgearbeiteten Vorlagen der Gemeindeverwaltung machen, gibt es leider noch immer viel zu viele. Aber noch ist es nicht zu spät. Denn: Die Parteien bieten ihren Aktivisten viele Fortbildungen an.
Wer im Lokalen (meint) bestimmen zu können
Aus Gründen des Rechts am eigenen Bild ist hier nur der Blumenstrauß zu sehen. Foto: Buschmann
Die Geschichte geht so: Eine Wildeshauser Stiftung lädt zum Medientermin ein. Der Inhalt: Die neue Leiterin einer Kindertagesstätte wird vorgestellt. Eigentlich ist es kein Problem, der Termin kurz. Dabei fängt das Ganze schon für einen Ortsunkundigen komisch an: Wo bitte ist der Eingang? Und warum öffnet keiner die Tür? Von drinnen zeigt eine Erzieherin nach rechts. Dass es heißen soll, oben ist eine Klingel ist nicht jedem verständlich. Also geht es durch den Notausgang in die Kita hinein.
Der Kollege der Konkurrenz ist schon fast durch, wir aber müssen wegen der Verspätung das Foto noch einmal machen. Der Geschäftsführer eben dieser katholischen Einrichtung setzt gerade zur Anweisung für das Motiv an. Doch er muss sich eine Belehrung anhören, dass es der Lokaljournalist ist, der die Richtung bestimmt. Der Geschäftsführer macht (noch) gute Miene zum bösen Spiel, denn vom Lokaljournalisten bekommt er Gegenwind.
Neue Leiterin sträubt sich
Auch die neue Leiterin zickt jetzt ein wenig rum: Nein, in die Sandkiste wolle sie sich nicht setzen. Dann vielleicht auf das Holzpferd? Nein, das finde sie auch blöd. „So etwas machen wir nicht“, plustert sich der Geschäftsführer der katholischen Stiftung auf. Also noch einmal die Belehrung: Der Lokaljournalist ist Herr der Reusen – zumindest in Bezug auf Texte und Fotos. Die Stimmung ist kurz vorm Explodieren, dann der Vorschlag: Okay, wir machen es drinnen mit der simulierten Übergabe des obligatorischen Blumenstraußes. Ende des Termins.
Kleine Provinzfürsten
Mit diesen oder ähnlich gelagerten Geschichten haben gerade Lokaljournalisten immer wieder zu tun: Provinzfürsten, die glauben, das Zepter in der Hand zu halten. Ihnen gegenüber müssen die „Schreiberlinge“, wie sie auch gerne genannt werden, eines zeigen: Haltung. Die kann ganz verschieden aussehen. Die Palette reicht von „Auf Stur schalten“ vor Ort bis zur eleganten Lösung: Wir tun so, als ob wir alles das machen, was der Provinzfürst möchte und planen doch in der Redaktion um. Manchmal ist das Ganze noch mit einem Kommentar verbunden, meistens wird es einfach so gemacht. Manchmal beschweren sich die Provinzfürsten, meistens erfolgt keine Reaktion.
Rückhalt der Redaktion
Wichtig für uns Freie dabei: Wir benötigen den Rückhalt unserer jeweiligen Lokalredaktion. In diesem Fall ist es so, doch es gibt leider auch genug andere Beispiele. Redakteure kuschen vorm Provinzfürsten, weil sie „keinen Stress“ wollen oder weil die Geschäftsleitung sich um eventuell folgende Anzeigenaufträge sorgt. In solch einem Fall hat natürlich der Freie als schwächstes Glied in der Kette verloren.
Wenn Informationen über einen Feuerwehreinsatz kommen, rückt der Feierabend in (weite) Ferne
Wenn ein Zug auf freier Strecke stehenbleibt, ist das ein berichtenswertes Ereignis. Foto: Buschmann
Die Seiten sind fertig und können schon bald belichtet werden. Die interessantesten Geschichten stehen zum Nachlesen auf den Internetseiten – für den geneigten Lokaljournalisten sind dies die besten Anzeichen für den nahenden Feierabend. Doch dann klingelt beim Kollegen das Mobiltelefon. Die Info: Ein ICE ist auf offener Strecke stehengeblieben, weil bei einem Unwetter ein Baum auf die Oberleitung gefallen ist. 450 Fahrgäste sitzen in der Hitze ohne funktionierende Klimaanlage fest. Entsprechend große ist das Aufgebot der Rettungskräfte. Klarer Fall: Feuerwehreinsatz kurz vor Feierabend.
Dieses Ereignis sorgt dafür, dass sich der sicher geglaubte Feierabend um Stunden nach hinten verschiebt. Denn: Zwei Kollegen aus der während der Ferienzeit sowieso schon dünn besetzten Lokalredaktion machen sich auf den Weg zum Ort des Geschehens; ein dritter hält die sprichwörtliche Stellung im Büro. Im Kopf des Kollegen werden die Seiten längst umgeplant. Doch erst einmal heißt es, den Ort des Geschehens überhaupt zu finden. Nach einigem Herumgekurve ist es geschafft.
Sammeln von Informationen
Jetzt teilen wir uns auf: Ich, der nicht wirklich gerne fotografiere, rede mit dem Pressesprecher der Feuerwehr, sammele Eindrücke und versuche, nach einem Hinweis der für diesen Bereich zuständigen Bundespolizei mit den Fahrgästen zu sprechen. Aus diesem Input baue ich später zusammen mit dem Kollegen eine aktuelle Geschichte für die Ausgabe der Zeitung am nächsten Tag. Schon einige Stunden später gibt es die Geschichte bereits online sowie auf Facebook zu lesen.
Geschichten wie diese gehören auch zum Leben des Lokaljournalisten. Es kommt nicht häufig vor, aber es passiert eben. Gerade für uns freie Journalisten sind solche Stories von besonderer Bedeutung. Abgesehen davon, dass sich Ereignisse mit Zügen meistens mehrfach verwerten lassen, müssen wir Journalisten besondere Vorsicht walten lassen. Erstens, weil wir die Einsatzkräfte nicht behindern und die Rettung der Menschen nicht gefährden dürfen.
Eigensicherung ist oberstes Gebot
Zweitens, weil wir auf uns selbst aufpassen müssen – Stichwort Eigensicherung. Wenn wir sogenannten Freien nicht aufpassen, können wir uns schnell durch einen Fehltritt oder Ähnliches verletzen. Wenn wir Glück haben, tut es nur weh. Haben wir aber Pech, müssen wir ins Krankenhaus. Wer in solch einem Fall nicht versichert ist, bekommt ein Problem: Keine Arbeit, kein Umsatz. Ich versuche deshalb, mich so gut wie möglich zu schützen. Dazu gehören ein wacher Blick auf die Umgebung und Sicherheitsschuhe an den Füßen.
Nicole Giese-Kroner, künstlerische Leiterin des Syker Vorwerks, und Mitarbeiterin Claudia Bender, hatten viele Ideen zu „Knutschorten“. Foto: Buschmann
Auf Leute zugehen, anquatschen, Antworten aufschreiben, vielleicht noch ein Foto machen oder machen lassen – das ist das Wesen einer Straßenumfrage. Generationen von Journalisten wurden damit sozialisiert. Vor allem im Lokalen hatten Straßenumfragen ihren festen Platz, waren sie doch ein beliebtes Stilmittel um dem Volk aufs sprichwörtliche Maul zu schauen. Gleichzeitig waren Straßenumfragen ein beliebtes Mittel, sich mit dem Heimatort und der Lokalzeitung zu identifizieren.
Diese Zeiten sind längst vorbei. Dies merkte ich erst vor einigen Wochen, als ich in Rotenburg Menschen zum Thema Frühlingsgefühle befragen wollte. So recht antworten wollten nur wenige. Einigen war es peinlich, andere argumentierten, sie hätten keine Zeit, wieder andere möchten sich einfach nicht in der Zeitung und später online sehen. Und mit Bild schon gar nicht.
Kein Interesse
Nicht nur in Rotenburg war es der Fall, auch in Syke. Zur Erinnerung: Am 6. Juli war Tag des Kusses. Also hatten wir uns in der Redaktion darüber Gedanken gemacht, wie wir das Thema umsetzen. Ich bekam den Auftrag eine kleine Straßenumfrage zum Thema zu machen. „Da werden sicherlich ein paar Leute ‚rumlaufen“, sagte eine Kollegin. Was stellte ich jedoch fest? In der Hauptstraße waren einige Leute unterwegs; doch die meisten hatten schlichtweg kein Interesse, mir zu diesem Thema eine Antwort auf meine Fragen zu geben. Übrigens ging es um „Knutschorte“.
Plan B im Kopf haben
Was also tun? Wer als Journalist heute auf die Straße geht, muss immer einen Plan B im Kopf haben. Meine Strategie lautet: Nicht nur Menschen im öffentlichen Raum befragen. Es ist sinnvoll, auch an anderer Stelle zu fragen. Ich suchte im Rahmen meiner Kusstag-Umfrage beispielsweise die Bürgerinformation des Syker Rathauses aus. Die Damen dort waren zwar gewillt, etwas zu sagen, doch gerade zum Thema Knutschorte, fiel ihnen eher nichts ein. „Ich bin mit meinem Mann schon 28 Jahre zusammen, wir knutschen nicht mehr“, meinte eine der freundlichen Damen lachend.
Glücklicherweise hatte ich einen vorhergehenden Termin im Rahmen des Syker Ferienprogramm im Vorwerk. Die dortige künstlerische Leiterin Nicole Giese-Kroner und ihre Mitarbeiterin Claudia Bender unterhielten sich ganz ungezwungen mit mir über Knutschorte. Das Thema war gerettet.